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Auf dieser Seite wird der aktuelle Stand der Planung dokumentiert. Notizen zum aktuellen Stand der Planung sind auf allen anderen Seiten und insbesondere auf der bremer Aktions-Seite total deplaziert!

Einladungstexte

Freiheit statt Angst 31.05.2008/Pressemitteilung vorher

Einladung, diverse Verteiler (kämpferisch)

Aktionstag "Freiheit statt Angst" am 31. Mai in Bremen

"Ich habe doch nichts zu verbergen!" -- Im Zusammenhang mit der
Ausweitung der Überwachungsmaßnahmen durch Polizei und Geheimdienste
hört man diese Aussage häufig. Doch gerade wer nichts zu verbergen hat,
sollte auch vor Überwachung sicher sein.

Der Staat und die Unternehmen speichern und überwachen bereits mit wem
wir sprechen oder telefonieren und wohin wir uns bewegen. Dabei ist es
auch möglich, nur aufgrund menschlicher oder technischer Fehler unter
Verdacht zu geraten. Als Verdächtigter muss man mit einschneidenden
Maßnahmen rechnen. Der Bekanntenkreis und man selbst wird observiert,
die Wohnung wird durchsucht und evtl. kommt es zu einer Festnahme --
obwohl man unschuldig ist. [1] Der Bekanntenkreis interessiert sich
womöglich nicht dafür, dass man unschuldig ist. Das gilt auch, wenn man
später im Verfahren freigesprochen wird. Es gab bereits Opfer, die
aufgrund von Verfahrensfehlern in die Mühle der Strafverfolgung kamen.
Als Konsequenz haben diese den Partner, viele Freunde und den
Arbeitsplatz verloren. [2]

Die Vorratsdatenspeicherung der Telekommunikation ist bereits im Gange.
Mit der Online-Durchsuchung von Computern und geheimpolizeilichen
Durchsuchungsbefugnissen für das BKA stehen weitere verschärfte
Sicherheits- und Überwachungsbefugnisse auf der politischen Agenda.

Das BKA-Gesetz beinhaltet nicht nur die Online-Durchsuchung, sowie
Video-Überwachung von Wohnräumen und der Überwachung unbeteiligter
Dritter, sondern auch einen faktischen Wegfall von Richtervorbehalt,
Weisungsgebundenheit und rechenschaftspflicht. Das BKA würde zu einer
Art "Geheimen Bundeskriminalpolizei" mit geheimdienstartigen Befugnissen.

Eine Übersicht über die politischen Tendenzen gibt der
Hintergrundartikel unter <http://www.heise.de/ct/hintergrund/meldung/95584>.

Dabei bewirkt die zunehmende elektronische Erfassung und Überwachung
der gesamten Bevölkerung:
  * keinen verbesserten Schutz vor Kriminalität
  * gesteigerte Kosten im Milliardenbereich und
  * eine Gefährdung der Privatsphäre Unschuldiger

Alles im Namen von Angst und Aktionismus, während gezieltere Maßnahmen
zur nachhaltigen Stärkung der Sicherheit auf der Strecke bleiben.
Beispielsweise eine Verbesserung der Bildung für alle und eine
Bekämpfung von Armut und Arbeitslosigkeit.

Die Fehleranfälligkeit der Strafverfolgung steigt mit deren Komplexität
und mit der Ausweitung von vermeintlichen Sicherheitsmaßnahmen. Infolge
dessen muss man immer mehr befürchten, selbst in Verdacht zu geraten und
den sozialen Rückhalt zu verlieren.

Eine Gesellschaft, in der sich jeder ständig überwacht und beobachtet
fühlen muss und sich nicht mehr unbefangen und mutig für seine Rechte
und eine gerechtere Gesellschaft einsetzen kann, wollen wir nicht!

Initiiert vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung [5] rufen bundesweit
Bürgerrechtsgruppen und andere Verbände zu einem dezentralen Aktionstag
am 31. Mai (Samstag) unter dem Motto "Freiheit statt Angst" auf. [3]

Ziel ist es, ein deutliches Zeichen zu setzten gegen die in letzter Zeit
immer wieder verfassungswidrig beschlossenen Überwachungsgesetze sowie
gegen die aktuell geplanten weiteren Schritte in diesem Bereich,
etwa die Sammlung europäischer Fluggastdaten, der umfassende Austausch
persönlicher Daten mit den USA sowie das BKA-Gesetz, welches noch vor
der Sommerpause in Kraft treten soll.

Der CCC Bremen [4] informiert dazu am 31. Mai ab 13:00 Uhr mit einem
Infostand auf dem Marktplatz. Um 16:00 Uhr gibt's dort eine Kundgebung
mit RednerInnen vom AK-Vorratsdatenspeicherung [5], dem FIfF [6],
dem CCC Bremen [4] und anderen weiter zum Thema. Außerdem gibt es ein
breites Programm mit interessanten Aktionen und Musik. Wir laden Sie
hiermit herzlich dazu ein, an dieser Veranstaltung teilzunehmen und
bitten um zahlreiches Erscheinen.

*Freiheit statt Angst*
Demo gegen Überwachung, für Grundrechte und
für ein Leben in Freiheit mit Privatsphäre überall.
Sa 31.5.08 ab 13:00 Uhr: Bremen, Marktplatz

Unterstützer:
  * Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung [5]
  * Arbeitskreis kritischer JuristInnen Bremen [7]
  * CCC Bremen [4]
  * Grüne Bremen [8]
  * Gesamt-SchülerInnen-Vertretung (GSV) Bremen
  * Grüne Jugend Bremen [9]
  * Die Linke Bremen [10]
  * FAU-Bremen [11]
  * FIfF [6]
  * Gesellschaft für Informatik HB/OL [12]
  * Junge Liberale Bremen [13]
  * StugA Informatik [14]
  * ver.di Bremen [15]

[1] http://www.zeit.de/online/2007/34/wissenschaft-terrorverdacht-indizien
[2] http://www.lawblog.de/index.php/archives/2007/12/25/vom-himmel-in-die-holle/
[3] http://www.freiheitstattangst.de/
[4] http://ccchb.de/
[5] http://www.vorratsdatenspeicherung.de/
[6] http://www.fiff.de/
[7] http://www.akjbremen.de.vu/
[8] http://www.gruene-bremen.de/
[9] http://bremen.gj-nord.de/
[10] http://www.dielinke-bremen.de/
[11] http://www.fau.org/ortsgruppen/bremen/
[12] http://www.gi-hb-ol.de/
[13] http://www.julis-bremen.de/
[14] http://stuga.informatik.uni-bremen.de/
[15] http://bremen.verdi.de/

Einladung an den Informatik-Fachbereich

"Ich habe doch nichts zu verbergen"
- Aktionstag "Freiheit statt Angst" am 31. Mai in Bremen


Im Zusammenhang mit der Ausweitung der Überwachungsmaßnahmen durch Polizei und Geheimdienste hört man diese Aussage häufig. Doch gerade wer nichts zu verbergen hat, sollte auch vor Überwachung sicher sein. Staat und Unternehmen speichern und überwachen bereits mit wem wir sprechen oder telefonieren und wohin wir uns bewegen. Dabei ist es auch möglich, nur aufgrund menschlicher oder technischer Fehler unter Verdacht zu geraten. Als Verdächtiger muss man mit der Überwachung von Telefongesprächen und E-Mails rechnen, aber auch der Freundeskreis wird womöglich observiert.
Die Vorratsdatenspeicherung der Telekommunikation ist bereits im Gange. Mit der Online-Durchsuchung von Computern und geheimpolizeilichen Durchsuchungsbefugnissen für das BKA stehen weitere verschärfte Sicherheits- und Überwachungsbefugnisse auf der politischen Agenda. Dabei bewirkt die zunehmende elektronische Erfassung und Überwachung der gesamten Bevölkerung:
keinen verbesserten Schutz vor Kriminalität
gesteigerte Kosten im Milliardenbereich und
eine Gefährdung der Privatsphäre Unschuldiger
Alles im Namen von Angst und Aktionismus, während gezieltere Maßnahmen zur nachhaltigen Stärkung der Sicherheit auf der Strecke bleiben. Beispielsweise eine Verbesserung der Bildung für alle und eine Bekämpfung von Armut und Arbeitslosigkeit.
Eine Gesellschaft, in der sich jeder ständig überwacht und beobachtet fühlen muss und sich nicht mehr unbefangen und mutig für seine Rechte und eine gerechtere Gesellschaft einsetzen kann, wollen wir nicht!


Unterstützt von einem breiten Bündnis findet am 31. Mai bereits der zweite bundesweite Aktionstag "Freiheit statt Angst" des AK-Vorratsdatenspeicherung [1] statt.
Der CCC Bremen [2] informiert dazu am 31. Mai ab 13:00 Uhr mit einem Infostand auf dem Marktplatz. Um 16:00 Uhr informieren RednerInnen vom AK-Vorratsdatenspeicherung [3], dem FIfF [4], dem CCC Bremen und anderen weiter zum Thema, außerdem gibt es ein breites Programm mit interessanten Aktionen und Musik - kommt vorbei!


Freiheit statt Angst 
Demo für Grundrechte gegen Überwachung
Sa 31.5.08 Bremen - Marktplatz


Unterstützer: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, Arbeitskreis kritischer JuristInnen Bremen [5], CCC Bremen , Grüne Bremen [6], Gesamt-SchülerInnen-Vertretung (GSV) Bremen, Grüne Jugend Bremen [7], Die Linke Bremen [8], FAU-Bremen [9], FIfF, Gesellschaft für Informatik HB/OL [10], Junge Liberale Bremen [11], StugA Informatik [12], ver.di Bremen [13]


[1] http://www.freiheitstattangst.de/
[2] http://ccchb.de/
[3] http://www.vorratsdatenspeicherung.de/
[4] http://www.fiff.de/
[5] http://www.akjbremen.de.vu/
[6] http://www.gruene-bremen.de/
[7] http://bremen.gj-nord.de/
[8] http://www.dielinke-bremen.de/
[9] http://www.fau.org/ortsgruppen/bremen/
[10] http://www.gi-hb-ol.de/
[11] http://www.julis-bremen.de/
[12] http://stuga.informatik.uni-bremen.de/
[13] http://bremen.verdi.de/

Aktionstag

Mobilisierung / Aufruf

Folgende bremer Gruppen und Organisationen folgen dem bundesweiten Aufruf:

CCC Bremen
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (Kontakt über Gwenn)
Arbeitskreis kritischer JuristInnen Bremen (Kontakt über Daniel N.)
Bündnis 90/Die Grünen Bremen (Kontakt über Daniel H.)
Die Linke Bremen (Kontakt über Bertram)
FAU-Bremen (Kontakt über Andreas)
FIfF (Kontakt über Jakob)
GesamtschülerInnenvertretung Bremen (Kontakt über Anke)
Gesellschaft für Informatik HB/OL (Kontakt über Averell)
Grüne Jugend (Kontakt über Jakob)
Junge Liberale Bremen (Kontakt über Ralf)
ver.di Bremen (Kontakt über Andreas)

Der CCC Bremen hat folgende bremer Gruppen und Organisationen gefragt, ob sie dem bundesweiten Aufruf folgen möchten. Von diesen sind bisher noch keine Rückmeldungen eingegangen:

Jali fragt die SPD
Gwenn fragt die DJU
Daniel N. fragt AKJ
Ralf hat Verteiler der linken Gruppen in Bremen angefragt
Jali fragt bei der BEK

Notiz für's nächste Mal: Das Bremer Friedensforum findet uns toll, ist an einer Kooperation mit uns interessiert und freut sich auf Anfragen nach Unterstützung von Aktionstagen von uns.

Infostand (ab 13:00 Uhr den Tag über)

Wir wollen bereits gegen 12:00 Uhr mit Material vor Ort sein, um die vielen Teilnehmer einer befreundeten Demo ("Jugend gegen Notstand der Republik") auf unsere Kundgebung nach dem Abschluss von ihrer Demo aufmerksam zu machen.

Averell und Sebastian haben den Info-Stand für den Zeitraum 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr mit Option auf Verschiebung des Begins nach vorne angemeldet. Sie stehen der Polizei bei Bedarf für Fragen zur Verfügung.

Kundgebung (16:00 Uhr bis 20:00 Uhr)

Gwenn wird mit einem weiteren Teilnehmer die Kundgebung für den Zeitraum 16:00 Uhr bis 20:00 Uhr anmelden. Sie stehen der Polizei bei Bedarf für Fragen zur Verfügung.

Redner
- AK Vorrat (Ralf)
- CCC Bremen (Daniel H.)
- ver.di, Bezirk Bremen-Nordniedersachsen (Kornelia Knieper)
- weitere Unterstützer je nachdem
  - Daniel fragt den Arbeitskreis kritischer JuristInnen Bremen
  - [...]
Creative Commons Musik
Fingerabdrücke
Jingles

Material / to do

Erklärung der Symbole

 Quelltext für die Symbole
 
  nicht fertiggestellt
 
  teilweise fertiggestellt
 
  komplett fertiggestellt
 
  wird nicht weiter verfolgt

Aufgabenliste

Spenden-Dosen (Wer bastelt?)
Definitive Zusagen von mehreren Rednern sammeln
- Ralf als Vertreter vom AK Vorrat (Kontakt über himself)
- Kornelia Knieper als Vertreterin von ver.di Bezirk Bremen-Nordniedersachsen (Kontakt über Andreas)
- Jali als Vertreter von uns (Kontakt über himself)
- Daniel H. als Vertreter von uns (Kontakt über himself)
- Gwenn fragt bei der Ärztekammer Bremen an
- Romal steht uns für Reden nicht zur Verfügung (Kontakt über himself)
- Julian steht uns für Reden nicht zur Verfügung (Kontakt über himself)
- Sebastian steht uns für Reden nicht zur Verfügung (Kontakt über himself)
- Udo ist leider für den Tag ausgebucht (Kontakt über himself)
- Hans-Jörg Kreowski ist leider für den Tag ausgebucht (Kontakt über Jakob)
- Rolf Gössner ist leider für den Tag ausgebucht (findet uns aber grundsätzlich cool und steht uns evtl. ein anderes Mal zur Verfügung)
- Die FAU-Bremen kann uns diesmal leider keinen Redner zur Verfügung stellen (Kontakt über Andreas)
- Der AStA kann uns diesmal leider keinen Redner zur Verfügung stellen (Kontakt über Bertram)
- Wir benötigen noch mehr Vertreter
Plakate: 100x DIN-A1, 300x DIN-A3
- Averell hat bestellt und erhalten
- Die DIN-A3-Plakate wurden mit einem Kopierer bedruckt (Gwenn und Averell)
- Text-Einkleber für die DIN-A1-Plakate wurden im DIN-A3-Format ausgedruckt (Gwenn, Averell)
- Plakate wurden teilweise aufgehängt/geklebt (Andrew, Averell und noch zwei Leute)
- Andrew und Averell stehen für die Verteilung der Plakate nicht mehr zur Verfügung
- Wer kümmert sich um die restlichen Plakate? Sie können bei Andrew abgeholt werden.
Flyer
- Julian hat bestellt und erhalten
- Averell hat Flyer von Julian abgeholt und verteilt sie am 23.05.2008 um 20:00 Uhr im "3 Jahre"
- Averell hat auf dem Chaostreff am 27.05.2008 Flyer ausgegeben
- Andrew, Averell und noch wer verteilten am 28.05.2008 Flyer in der City. Flyer-Ausgabe über Andrew oder Averell, beide per Handy erreichbar.
- Wer verteilt die Flyer?
  - Andrew
  - Averell
  - Bernd
  - Gwenn
  - Bertram
  - Tim
  - Jan[3] || keks
  - Wir brauchen viel mehr Leute!
Info-Stand (Wer besorgt?)
- Bänke
  - Zwei Bänke (Bereitstellung von Sven)
  - Noch mehr Bänke (Wer stellt bereit?)
- Tische
  - Ein Tisch (Bereitstellung von Sven)
  - Noch mehr Tische (Wer stellt bereit?)
- Pavillion oder alternativ ein paar große und wasserfeste Sonnenschirme
- Stellwände
  - ver.di stellt drei (klappbare) Stellwände zur Verfügung.
    - Abholung am 30.05.2008 bis 13:00 Uhr aus dem Gewerkschaftshaus (Averell und Sarah)
Veranstaltungstechnik (Gwenn und Averell koordinieren. Bereitstellung der Tontechnik durch Sven.)
- 2x2-Bühne
- 1 Endstufe
- 4 Lautsprecher
- 1 Microphon mit Klemme und Ständer
- 1 Mischpult
- Kabel für Tontechnik und Spannungsversorgung
- Überdachung der PA für den Fall, dass es regnet
  - AStA kann uns keinen Bulli oder Laster zur Verfügung stellen (Kontakt über Bertram)
  - Die Linke Bremen stellt uns für das Wochenende einen Sprinter zur Verfügung
- Tisch und Bank/Stuhl für Technik und Regelung (Wer besorgt?)
- Laptop mit vernünftigem Audio-Ausgang (Bereitstellung durch wen?)
- Super-Benzin-Generator (Bereitstellung von Sven)
- [...was vergessen?...]
Wer kommt an eine oder mehrere große Plane(n) ran?
GEMA-freie Musik
- Averell sammelt und stellt eine Playlist auf
- Averell gleicht die Aussteuerung der verschiedenen Tracks an
Folien für die Schäuble-Fingerabdrücke
- Bertram und Ingo haben 1200 Exemplare erstellt
- Averell hat Beipackzettel entworfen
- Bertram druckt Beipackzettel beim AStA aus
Infomaterial (Bestellung durch Gwenn)
- CDs: "Open Music Contest 2007"
- CDs: "Freiheit statt Angst"
- Informationsblätter: "FairSharing"
- Informationsblätter: "Stasi 2.0"
- Informationsblätter: "Freiheit statt Angst"
- Informationsblätter: "Videoüberwachung"
- Informationsblätter: "Freiheitsredner"
SIM-Karten ("Prepaid"), die nachweislich auf nicht existierende Identitäten registriert sind
- Ralf hat bestellt
- Bertram druckt Beipackzettel beim AStA aus
Goodies
- Button-Vorlage: Auswahl (Averell)
- Buttons: Averell hat 100 Buttons "Totalüberwachung Nein Danke" über eBay bestellt.
5 Pappkameras (Wer bastelt oder besorgt?)
Kameras aus der HfK (Beschaffung durch Daniel N.)
Jingles (Wer fertigt an?)
Schilder: "Totalüberwachung -- Nein Danke" (Wer druck aus und bastelt?)
Schilder wie die vom "STASI 2.0"-Aktionstag von 2007 (werden am Freitag von Willy abgeholt, fehlende werden nachgebastelt)
- "Moslem"
- "Extrem"
- "Schwanger"
- "HIV"
- "Kiffer"
- "Süchtig"
- "Therapie?"
- "12cm"
- "Affäre"
- "Schwarz-Kopierer"
- "Behindert"
Todesanzeigen für betroffene Grundgesetze (Wer druckt aus?)
"Wer telefonierte wann, wo mit wem?"-Sprüche
- MonkZ hat im DIN-A3-Format ausgedruckt
- Wer laminiert oder stellt Klarsichthüllen zur Verfügung?
Allgemeines Zubehör
- Gaffer-Tape (Wer besorgt bzw. stellt zur Verfügung?)
Aufbau der Veranstaltungstechnik (Treffen für Besprechung: 11:40 Uhr)
- Averell
- Crest steht nicht zur Verfügung
- Gwenn
- Jali
- Sebastian
- Tim
- Wir brauchen viel mehr Leute!
Abbau der Veranstaltungstechnik (nach Auflösung der Veranstaltung)
- Averell
- Crest steht nicht zur Verfügung
- Gwenn
- MonkZ
- Sebastian
- Tim

Die Bastelsachen (Schilder. Pappkameras ...) koennte man am 30. im Datengarten machen, das Material kann auch schon vorher da rein gepackt werden. Wenn das Zeug fertig ist kann man da Grillen.

Creative Commons Musik

Die vorläufige Playlist ist auf Freiheit statt Angst 31.05.2008/Playlist zu finden.

Jamendo: Verschiedene Genre und Künstler
mixotic.net: Netlabel für elektronische Tanzmusik
Versbox: Hip-Hop-Band mit linker Lyrik
opsound: Verschiedene Genre und Künstler
Freie Songs zum Thema Privatsphäre
Freibeuter AG: Punk-Band mit linker Lyric (Download auf mp3.de)